Datenschutzhinweise für das Internetangebot der Abteilung ZRB
Herausgeber der Website ist das Referat "Zentrales Finanzwesen des Bundes" (ZFB) der Generalzolldirektion.
Zentrales Finanzwesen des Bundes
Justus-von-Liebig-Straße 18
53121 Bonn
Deutschland
Telefon: 0228 99 370 0
Fax: 0228 99 370 177
E-Mail: poststelle@zrb.bund.de
Als Bundesbehörde unterliegt die Zollverwaltung den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
Das ZFB nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. In den folgenden Datenschutzhinweisen informieren wir Sie darüber, welche Daten beim Zugriff auf www.zrb.bund.de erhoben werden und wie wir die Daten der Besucher unserer Website schützen.
Im Zuge der Weiterentwicklung unserer Webseiten können auch Änderungen diesen Datenschutzhinweisen erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich diese Datenschutzhinweise ab und zu erneut durchzulesen.
Für Fragen in datenschutzrechtlichen Angelegenheiten sowie für weitere Informationen zu den Datenschutzhinweisen steht Ihnen der Datenschutzbeauftragte der Generalzolldirektion zur Verfügung:
Am Propsthof 78a
53121 Bonn
Telefon: 0228 303-12200
E-Mail: datenschutz.gzd@zoll.bund.de
Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzerinnen und Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist.
Der Besuch unserer Website ist grundsätzlich ohne Bekanntgabe personenbezogener Daten möglich.
Personenbezogene Daten sind Informationen, die einen unmittelbaren Bezug zu Ihrer Person herstellen, zum Beispiel Name, Adresse oder Telefonnummer. Ihre Daten erheben und speichern wir nur, wenn Sie uns diese freiwillig mitteilen, so zum Beispiel bei der Nutzung des Kontaktformulars.
Um die Auslieferung der Website an den Rechner der Nutzerinnen und Nutzer zu ermöglichen, zur Optimierung unserer Website sowie aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen, werden bei Ihrem Besuch auf www.zrb.bund.de automatisiert auf unseren Webservern in einer Protokolldatei Daten, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen, für einen Zeitraum von 30 Tagen gespeichert. Dabei handelt es sich um folgende Angaben:
Die IP-Adresse wird in diesem Zusammenhang nicht gespeichert. Personenbezogene Nutzerprofile können so nicht gebildet werden.
Die gespeicherten Daten werden außerdem in anonymisierter Form für statistische Zwecke ausgewertet. Eine andere Verwendung oder Weitergabe an Dritte findet nicht statt.
Wir behalten uns das Recht vor, im Fall von schweren Verstößen gegen unsere Nutzungsbedingungen und bei unzulässigen Zugriffen beziehungsweise Zugriffsversuchen auf unsere Server unter Zuhilfenahme einzelner Datensätze die Strafverfolgungsbehörden einzuschalten und eine Herleitung zu personenbezogenen Daten zu veranlassen.
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 (1) Buchst. f DSGVO.
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht daher seitens der Nutzerinnen und Nutzer keine Widerspruchsmöglichkeit.
Unsere Website verwendet Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt und durch Ihren Browser gespeichert werden.
Beim Aufruf unserer Seiten kommen sogenannte Session-Cookies zum Einsatz, um die Navigation zu erleichtern. Session-Cookies werden nach dem Ende Ihres Besuchs der Website (Ende der Session) automatisch gelöscht.
Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden.
Cookies, die eine Nutzerverfolgung über mehrere Webseiten (Tracking) ermöglichen, verwendet unsere Webseite nicht.
Für die Kontaktaufnahme bieten wir Ihnen über die Website die unten aufgeführten Möglichkeiten (E-Mail und Kontaktformular) an. Wir versichern Ihnen, dass Ihre dabei erhobenen Daten wie Anschrift oder E-Mail-Adresse ausschließlich für die Bearbeitung der Kontaktaufnahme, zum Zweck der Korrespondenz mit Ihnen beziehungsweise für den Versand von erbetenen Nachrichten oder Informationsmaterialien genutzt werden. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.
Bei der Kontaktaufnahme über ein Kontaktformular werden beim Absenden des Formulars zusätzliche Daten verarbeitet. Diese dienen dazu, einen Missbrauch dieser Formulare zu verhindern und die Sicherheit unserer IT-Systeme zu gewährleisten.
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung dieser Daten ist in allen Fällen Art. 6 (1) Buchst. f DSGVO.
Die Aufbewahrung von Bürgeranfragen in elektronischer Form - wie auch in Papierform - erfolgt gemäß den geltenden Fristen der "Aufbewahrungsbestimmungen der Finanzverwaltung". Die sonstigen während des Absendens der Kontaktformulare erfassten Daten werden spätestens nach einer Frist von zwei Wochen gelöscht.
E-Mail-Anfragen an das ZFB oder die Abteilung ZRB können Sie an die Adresse poststelle@zrb.bund.de richten. Es unterliegt Ihrer freien Entscheidung, ob und für welchen Zweck Sie dort persönliche Daten angeben. Ihre Mitteilungen an das ZFB per E-Mail erfolgen unverschlüsselt.
Für die verschlüsselte Übertragung von Nachrichten an das ZFB stehen auf der Website Kontaktformulare zu Verfügung.
Nehmen Sie diese Möglichkeit der Kontaktaufnahme wahr, werden die in der Eingabemaske eingegebenen Daten an uns übermittelt und gespeichert. Die Eingabe Ihrer persönlichen Daten ist jedoch nicht zwingend und obliegt Ihrer freien Entscheidung. Beim Absenden der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:
Unser Online-Angebot enthält Links zu Websites anderer Anbieter. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass diese Anbieter die Datenschutzbestimmungen einhalten.
Sie haben nach der Datenschutz-Grundverordnung verschiedene Rechte. Einzelheiten ergeben sich insbesondere aus Art. 15 bis 18 und 21 DSGVO.
Sie können Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten verlangen. In Ihrem Auskunftsantrag sollten Sie Ihr Anliegen präzisieren, um uns das Zusammenstellen der erforderlichen Daten zu erleichtern. Die Auskünfte werden nach Art. 15 Abs. 5 DSGVO grundsätzlich unentgeltlich erteilt.
Sollten die Sie betreffenden Angaben nicht (mehr) zutreffend sein, können Sie deren Berichtigung verlangen. Sollten Ihre Daten unvollständig sein, können Sie deren Vervollständigung verlangen.
Sie können die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Ihr Anspruch auf Löschung hängt unter anderem davon ab, ob die Sie betreffenden Daten von uns zur Erfüllung unserer Aufgaben noch benötigt werden.
Sie haben das Recht, eine Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu verlangen, wenn
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu widersprechen. Wir verarbeiten die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, es liegen zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung vor, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen unsererseits.
Wenn Sie der Auffassung sind, dass wir Ihrem Anliegen nicht oder nicht in vollem Umfang nachgekommen sind, können Sie bei der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Beschwerde einlegen.
Kontaktdaten - ausschließlich für den Beschwerdefall:
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Husarenstr. 30
53117 Bonn
Telefon: +49 (0)228 997799-0
Fax: +49 (0)228 997799-550
E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de
Der Bundeskasse obliegt die kassentechnische Abwicklung des Zahlungsverkehrs für den Bund (§ 79 (1) BHO, Art. 13 DSGVO). Die Erhebung von Forderungen hat rechtzeitig und vollständig zu erfolgen (§ 34 (1) BHO).
Hierbei kann es sich um Forderungen handeln, für die die Abgabenordnung unmittelbar oder mittelbar anzuwenden ist, wie z.B. die Erhebung der Kraftfahrzeugsteuer. Darüber hinaus werden von den Bundeskassen auch andere öffentliche-rechtliche Forderungen erhoben, wie z.B. Zins- und Tilgungsleistungen bzw. Nebenforderungen im IT-Verfahren Darlehen (u.a. BAföG-Darlehen und Bildungskredite) oder sonstige durch Bundesbehörden festgesetzte Gebühren und Kosten sowie privat-rechtliche Forderungen im IT-Verfahren ZÜV (Zahlungsüberwachungsverfahren).
Ein Bestandteil der kassentechnischen Abwicklung ist das Mahnwesen. Das Mahnwesen wird im Auftrag der verantwortlichen Bundesbehörde (Bewirtschafter) und im Namen der für den Bewirtschafter zuständigen Bundeskasse durchgeführt. Bei Zahlungsverzug können die erforderlichen Daten an die zuständigen Vollstreckungsbehörden weitergegeben werden.
Allgemeine Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Artikel 12 bis 14 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) werden Ihnen regelmäßig in den entsprechenden Publikationen des für Sie zuständigen und verantwortlichen Bewirtschafters zur Verfügung gestellt.
Die ordnungsgemäße Buchführung verpflichtet zur Aufbewahrung personenbezogenen Daten. Dies kann personenbezogene Daten betreffen, die im Rahmen eines Vertragsverhältnisses übermittelt wurden. Die personenbezogenen Daten werden unverzüglich gelöscht, sobald der Zweck, zu dem sie erhoben wurden und die Verpflichtung zur Aufbewahrung nicht mehr bestehen.
Weiterführende Informationen und Hinweise zur Speicherung und Weitergabe von personenbezogenen Daten werden Ihnen bei der Antragstellung bzw. im Zuge der Bescheid-Erstellung (Leistungsbescheid / Forderungs- und Rückzahlungsbescheid) mitgeteilt.
Nachstehend die Internetpublikationen ausgewählter Bundesbehörden:
Hinweisblatt zum Datenschutz (BAföG-Formblätter 01, 03, 04, 06, 07, 08 und 09)
